WIRTSCHAFT
Die wirtschaftspolitischen Ziele basieren auf liberalen Prinzipien, Vernunft und langfristiger Stabilität
- Wirtschaftspolitik und Mittelstand im Fokus
Wir setzen auf Deregulierung, Subsidiarität, starke lokale Entscheidungskompetenz, langfristige Planungs- und Investitionssicherheit, Technologieoffenheit, Steuerreformen und Subventionsabbau.
- Sichere und wirtschaftliche Energieversorgung
Durch gezielte Reformen und Förderungen wollen wir die Energieversorgung effizient und zukunftsfähig gestalten. Dabei ist uns besonders wichtig, faire Preise für Industrie und Privatpersonen sicherzustellen – ohne dauerhafte Subventionen, sondern durch eine leistungsfähige und marktorientierte Versorgung – in Finnland liegt der Strompreis bei 8 Cent/kWh
- Investitionsförderung in Wohnungsbau und Industrie
Einsatz gezielter Investitionen in Wohnungsbau und Industrie gezielt fördern, um inländische und ausländische Investoren zu motivieren. Dazu gehören Maßnahmen wie die Streichung der Mietpreisbremse, Reduzierung aufwendiger Auflagen, Vereinfachung von Genehmigungsprozessen, Technologieoffenheit, Planungssicherheit, Bereitstellung von Bauland und bessere Infrastruktur.
- Gesetzesüberprüfung und -Anpassung
Wir wollen überflüssige oder hemmende Regelungen wie das Lieferkettengesetz oder Barrierefreiheitsstärkungsgesetz kritisch prüfen und gegebenenfalls auflösen. Unser Ziel ist es, Ursachen direkt an den Quellen zu lösen und Gesetzentwürfe mitzugestalten, dass sie praktikabel, wirtschaftlich, befristet und verständlich sind. Dazu gehören auch eine Überprüfung von übermäßigen Berichtspflichten, komplizierten Förderregularien, unnötig langen Genehmigungsverfahren und bürokratische EU-Umsetzungen, die den Standort Deutschland belasten.
- Digitalisierung im Fokus
Effiziente digitale Prozesse sollen die Administrationsaufwände reduzieren und die Abläufe beschleunigen (z. B. Unternehmensgründungen oder Verlagerung des Unternehmenssitz innerhalb von Deutschland).
- Bildung und Talentförderung
Wir setzen auf Investitionen und Mitarbeit in Schulen, Hochschulen und Universitäten sowie auf flächendeckende Programme zur Talentförderung (z.B. Einführung eines frei wählbaren Talentfaches z.B. Kugelstoßen mit einem unabhängigen Mentor in den Schulen).
- Fachkräfte halten und Eigeninitiative stärken
Eine Wirtschaft benötigt Leistungsträger. Abwanderung von Leistungsträgern soll gestoppt werden (siehe Punkte). Eigenverantwortung, Unternehmensgründungen und Start-ups werden gezielt unterstützt.
- Infrastruktur verbessern
Eine Wirtschaft benötigt eine gute Verkehrsinfrastruktur, Brücken, Straßen und Bahnsysteme, um die die Mobilitätseffizienz zu steigern. Alle Verkehrsmöglichkeiten müssen berücksichtigt werden. Hierbei sollen intelligente Verkehrssysteme und die folgende volkswirtschaftliche Perspektive unterstützen.
- Volkswirtschaftliche Perspektive
Staatsinvestitionen sollen nicht nur betriebswirtschaftlich, sondern volkswirtschaftlich betrachtet werden, um langfristigen Nutzen für Gesellschaft und Wirtschaft zu erzielen.
- Leistung anerkennen und Konsequenzen für Leistungen setzen
Zusätzliche Förderangebote für Leistungsträger sollen unterstützt werden. Bürgergeldempfänger erwarten klare Leistungsvorgaben und Konsequenzen.
- Eigenverantwortung und persönliche Freiheit fördern
Wir stärken die Initiative jedes Einzelnen und die Freiheit wirtschaftlicher Entscheidungen.
- Abhängigkeiten reduzieren
Maßnahmen zur Verringerung der Abhängigkeiten von Energie, Rohstoffen und Baustoffen werden durch Technologievielfalt und innovativen Lösungen wie z.B. Recyclinglösungen von Pyrum Innovation AG unterstützt.
Die aufgeführten Punkte sollen zeigen, welche Themenbereiche relevant sind, ohne Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben.
Ausgaben des Bundeshaushalts
Unsere Initiative setzt sich für einen verantwortungsvollen und transparenten Umgang mit Steuergeldern ein:
- Transparenz schaffen
Es ist wichtig, das öffentliche Interesse an den Staatsausgaben zu wecken und nachvollziehbar zu machen, wofür der Staat Geld ausgibt. Nur durch Transparenz entsteht Vertrauen.
- Konzentration auf Kernaufgaben
Der Einsatz von staatlichen Mittel soll sich auf zentrale Aufgaben wie innere und äußere Sicherheit, Infrastruktur und Bildung konzentrieren. Ausgaben für nicht-essenzielle Bereiche sollen überprüft und – wo möglich – reduziert werden (z.B. NGO-Finanzierung).
- Ausgabenstruktur reformieren
Wir unterstützen Maßnahmen zur Reform der Sozialversicherungssysteme, um langfristig finanzielle Stabilität zu sichern. Diese Bereiche stellen derzeit einen der größten Ausgabenblöcke des Bundes dar.
- Empfehlungen des Bundesrechnungshofs umsetzen
Die Handlungsempfehlungen des Bundesrechnungshofs sollen konsequent aufgegriffen und in der Praxis umgesetzt werden, um Fehlentwicklungen und Ineffizienzen zu vermeiden.
- Effizienzsteigerung im öffentlichen Dienst
Große Verwaltungsbereiche, wie z.B. Jobcenter, regelmäßig auf ihr Kosten-Nutzen-Verhältnis prüfen. Ziel ist eine schlanke, digitale und bürgernahe Verwaltung für Bürger und Unternehmen.
- Langfristige Haushaltsplanung
Eine solide Finanzpolitik muss mehrjährig ausgerichtet sein (z.B. Verteigungshaushalt). Wir setzen auf realistische Rücklagen, eine Begrenzung der Neuverschuldung und gezielte Planung langfristiger Investitionen.
- Projekt- und Fördermittelkontrolle
Öffentliche Förderungen und Subventionen regelmäßig auf Wirksamkeit prüfen und befristet vergeben. Programme ohne klaren Nutzen gegebenenfalls beenden oder anpassen
Die aufgeführten Punkte sollen zeigen, welche Themenbereiche relevant sind, ohne Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben.
Sicherheit
Unsere Initiative setzt sich für eine umfassende Sicherheitsstrategie ein, die innere, äußere, soziale und wirtschaftliche Sicherheit miteinander verbindet
- Innere Sicherheit gewährleisten
Wir wollen eine effektive Migrationspolitik, die unkontrollierte Zuwanderung stoppt und staatliche Leistungen nur nach Identifikationsnachweis gewährt. Gleichzeitig sollen Polizei und Sicherheitsbehörden optimal ausgestattet sein, um Bürgerinnen und Bürger zuverlässig zu schützen.
- Äußere Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit
Die Bundeswehr soll dauerhaft gestärkt werden, um eine wehrhafte, qualitativ hochwertige Verteidigung des Landes sicherzustellen. Dazu modernste Ausrüstung, ausreichende Ressourcen und eine klare strategische Planung. Von einer Wehrpflicht sehen wir ab, da Qualität vor Quantität steht. Ein soziales Pflichtjahr für Frauen und Männer ist generell auch in Bezug auf die Pflegeversorgung zu überdenken
- Altersversorgung sichern
Unsere Initiative setzt für eine flexible, faire und nachhaltige Altersversorgung ein. Die Altersgrenzen orientieren sich an der Arbeitstätigkeit (z.B. körperlich belastende Berufe wie Dachdecker) und der durchschnittlichen Lebenserwartung. Die Altersversorgung soll auf drei Säulen aufgebaut werden: Rente, Betriebsrente und/oder private Depots bzw. Eigentum. Betriebsrenten sowie private Depots und Eigentum sollen durch steuerliche Anreize oder staatliche Förderprogramme unterstützt werden. Zusätzlich soll ein Staatsfonds eingeführt werden und soll zur Stabilisierung der Rentenaltersversorgung eingesetzt werden. Ferner können Bürger freiwillige Einzahlungen in den Staatsfonds für die Altersversorgung nutzen. Damit entsteht eine stabile, diversifizierte und zukunftsfähige Altersversorgung, die individuelle Eigeninitiative fördert als auch die gesamtstaatliche Absicherung stärkt.
- Gesundheits- und Pflegeversorgung
Eine zuverlässige und bezahlbare Kranken- und Pflegeversicherung ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Wir setzen uns für eine faire Balance zwischen Eigenverantwortung, Solidarität und Effizienz im Gesundheitssystem ein:
- Einführung von Karenztagen und moderater Selbstbeteiligung, um verantwortungsbewusstes Handeln zu fördern und unnötige Belastungen des Systems zu vermeiden.
- Wertschätzung und Förderung der Pflege durch Angehörige durch steuerliche Anreize, Ausbildungsmöglichkeiten und gesellschaftliche Anerkennung.
- Nachbarschaftshilfe und lokale Pflegeinitiativen sollen gezielt unterstützt werden, um eine menschliche, wohnortnahe Versorgung zu sichern.
- Bürgergeldempfänger sollen angemessen an der Gesundheitsversorgung beteiligt werden. Ihre Grundversorgung muss gesichert sein, jedoch sollten Kosten von der Allgemeinheit getragen werden, um eine faire Lastenverteilung zu gewährleisten.
- Digitalisierung im Gesundheitswesen können Kosten senken und die Versorgung verbessern.
- Prävention und Gesundheitsbildung und alternative Möglichkeiten sollen ausgebaut werden.
- Transparenz der Gesundheitskosten wird eingeführt, um Abrechnungen nachvollziehen zu können.
- Energie- und Netzstabilität sichern
Die Sicherung einer stabilen Energieversorgung ist Teil der nationalen Sicherheit. Hierzu sollen alle Möglichkeiten bestmöglich ausgeschöpft werden.
- Soziale Sicherheit
Bedürftige und notleidende Bürger insbesondere Kinder sollen jederzeit eine verlässliche Unterstützung erhalten. Dazu gehört ein verlässliches soziales Sicherheitsnetz, das schnelle Hilfe ermöglicht, aber zugleich nicht ausgenutzt wird.
- Langfristige Planung und Investitionssicherheit
Rechtsicherheit, stabile Steuern und planbare Rahmenbedingungen (z.B. Energiepreise) sind notwendig, damit Unternehmen investieren und Arbeitsplätze sichern können.
- Inflationskontrolle
Eine stabile Inflationsrate von 2-3% ist für wirtschaftliche Stabilität entscheidend. Eine andere Energiepolitik hätte z.B. die hohe Inflation nach Beginn des Ukraine-Konflikts abfedern können.
- Umwelt- und Tierschutz
Die Sicherheit der Bürger umfasst auch die Schutzrechte für Umwelt, Gesundheit und Tiere.
Die aufgeführten Punkte sollen zeigen, welche Themenbereiche relevant sind, ohne Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben.
„Nur wer das Unmögliche versucht, wird das Mögliche erreichen.“
Hermann Hesse